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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Sechzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsgebührensatzung)  

Sitzung des Grünflächenausschusses
TOP: Ö 7
Gremium: Grünflächenausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 06.07.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:21 Anlass: Sitzung
Raum: Schützenhaus Heidberg
Ort: Salzdahlumer Str. 129, 38126 Braunschweig
Zusatz: Vor der Sitzung findet um 14:00 Uhr eine Ortsbegehung des Naherholungsgebietes Heidbergsee statt. Treffpunkt ist am Tagungsort. Falls Fragen vorliegen, findet im Anschluss an den öffentlichen Teil eine Einwohnerfragestunde statt.
15-00024 Sechzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsgebührensatzung)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:67 Fachbereich Stadtgrün und Sport   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ratsherr Schicke-Uffmann fragt nach dem Nettoeffekt der Gebührenänderung. Herr Loose verweist auf wenige Einzelfälle im Jahr, wodurch der Effekt vernachssigbar sei.


Der Ausschuss fasst folgenden Beschluss als Empfehlung an den VA und Rat:

 

Beschluss:

Die Sechzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsgebührensatzung) in der als Anlage beigefügten Fassung wird beschlossen."


Abstimmungsergebnis:

 

Dafür: 9 Dagegen: 0 Enthaltungen: 1