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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Zukünftiges Baugebiet "An der Schölke" Verkauf des städtischen Flurstücks 14/1, Flur 2 der Gemarkung Hohetor  

Sitzung des Finanz- und Personalausschusses
TOP: Ö 30
Gremium: Finanz- und Personalausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 05.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:30 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Vorbesprechung mit der Personalvertretung um 14:45 Uhr Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
15-00787 Zukünftiges Baugebiet "An der Schölke"
Verkauf des städtischen Flurstücks 14/1, Flur 2 der Gemarkung Hohetor
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:20 Fachbereich Finanzen   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Aus den Reihen der Ausschussmitglieder wird der Wunsch geäußert, vorab Planungsunterlagen zu erhalten, da eine Meinungsbildung über den Verkauf des Grundstücks schwierig sei, ohne die Planungen für das vorgesehene Baugebiet zu kennen. Es sei auch unklar, welche Auswirkungen sich für das geplante städtische Baugebiet "Kälberwiese" sowie dessen Straßenanbindungen ergeben könnten.

 

Herr Heilmann erklärt, dass die Straßenanbindung für das Baugebiet "Kälberwiese" durch das Baugebiet "An der Schölke" im städtebaulichen Vertrag festgelegt werden solle. Es handele sich ansonsten um zwei komplett unterschiedliche Gebiete. Ohne die Zustimmung zum Verkauf könnten die weiteren Planungen jedoch nicht fortgesetzt werden. Den Beschluss über den Bebauungsplan müsse letztendlich der Rat treffen.


Beschluss:

„Dem Verkauf des städtischen Flurstücks 14/1 in Größe von 3.918 m², Flur 2 der Gemarkung Hohetor wird zugestimmt."


Abstimmungsergebnis: Dafür: 7, Dagegen: 1, Enthaltungen: 2