Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 22.09.2015  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 321
TOP: Ö 2
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 321 Lehndorf-Watenbüttel Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 04.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:40 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Lamme
Ort: Frankenstraße 29, 38116 Braunschweig
Zusatz: Vorher, um 19.00 Uhr, findet eine Einwohnerfragestunde statt.
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Dr. Schröter bittet um Aufnahme folgenden Diskussionsbeitrages zu Tagesordnungspunkt 11:

 

„Herr Dr. Schröter weist darauf hin, dass durch die neue Verordnung der große Vorteil (darin) besteht, dass nicht mehr jeder Einzelfall separat behandelt werden muss, sondern das Vorgehen vereinheitlicht wird. Für die Bürgerinnen und Bürger wird das behördliche Vorgehen vereinfacht und vorhersehbarer. Durch die Verordnung und die hierin enthaltenen Handlungshinweise soll der Schutz der Bevölkerung, insbesondere auch von spielenden Kindern, gewährleistet werden.“

 

Beschluss: (Genehmigung des Protokolls gem. § 68 in Verbindung mit § 91 Abs. 5 NkomVG)

 


Das Protokoll der Sitzung vom 22.09.2015 wird mit der vorgebrachten Änderung genehmigt.


Abstimmungsergebnis:

4  dafür   0  dagegen   6  Enthaltungen

Erläuterungen und Hinweise