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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Pflasterung des Parkplatzes der Freiwilligen Feuerwehr Wenden  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 323
TOP: Ö 8.2
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 323 Wenden-Thune-Harxbüttel Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 24.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:15 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Wenden
Ort: Veltenhöfer Straße 3, 38110 Braunschweig
Zusatz: Zu Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
15-01106 Pflasterung des Parkplatzes der Freiwilligen Feuerwehr Wenden
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag (öffentlich)
Federführend:10 Fachbereich Zentrale Dienste   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Die Mitglieder des Stadtbezirksrates einigen sich darauf, den Antrag interfraktionell zu unterstützen.

 

Außerdem soll die Begründung um folgende Sachverhalte ergänzt werden:

 

Es wird auf den FOK-Bericht vom 07.12.2012 verwiesen.

Die Maßnahme dient der Unfallverhütung.

 


 

Beschluss: (Vorschlag gemäß § 94 Absatz 3 NKomVG)

 

"Wir bitten zu prüfen, ob im Rahmen der gesamten Baumaßnahme entsprechende Haushaltsmittel eingestellt waren. Sollte dies der Fall sein, wird darum gebeten, die Maßnahme umgehend zu realisieren und damit abzuschließen.

Sollten keine entsprechenden Haushaltsmittel eingestellt worden sein, so bitten wir um Einstellung von entsprechenden Mitteln im notwendigen Umfang für den Haushalt 2016."

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

8  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen