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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Bezirbürgermeisterin  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 332
TOP: Ö 3.1
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 332 Schunteraue Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 26.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sportheim SV Kralenriede
Ort: Fridtjof-Nansen-Straße 29, 38108 Braunschweig
Zusatz: Nach Beendigung der Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 


 

-          Frau Bezirksbürgermeisterin Ohst stellt mit Befremden fest, dass der Stadtbezirksrat zum 3. Mal in diesem Jahr mit Mühe und Not beschlussfähig ist. Sie zeigt sich enttäuscht, wie wenig diese Gremium und das eigene Ehrenamt von einigen Bezirksratsmitgliedern geachtet wird. Die Termine der Sitzungen werden Anfang des Jahres mitgeteilt, also könnte sich jeder danach richten. Erschwerend kommt hinzu, dass von nichtanwesenden Mitgliedern Anfragen und Anträge gestellt worden sind, die dann wieder zurückgezogen werden.

 

-          Frau Ohst berichtet kurz über den „Runden Tisch“ zur Flüchtlingssituation und die geplanten Maßnahmen der Verwaltung

 

-          Frau Ohst berichtet über die Erweiterung der Bushaltestelle Boeselagerstraße. Sie bittet, den Stadtbezirksrat zukünftig ordnungsgemäß zu beteiligen.

 

-          Frau Bezirksbürgermeisterin Ohst bedankt sich beim Fachbereich Stadtgrün für das Aufstellen der Tanne auf dem Tostmannplatz. Die Stromversorgung ist noch immer nicht endgültig geklärt.

 

-          Bezirksratstermine:

  1. 27.11.2015 Sondersitzung aller Bezirksräte und dem Rat der Stadt um 13:00 Uhr im Kongresssaal der Stadthalle zum Thema Flüchtlinge in Braunschweig
  2. 30.11.2015 Bürgerversammlung in der Volkswagenhalle um 19:30 Uhr zum Thema Flüchtlinge in Braunschweig
  3. 15.12.2015 Sondersitzung des Stadtbezirksrates um 19:00 Uhr im Heinrich-Jasper-Haus, Thema „Zuweisung von Flüchtlingen in Braunschweig 2016“
  4. 14.01.2016 Sondersitzung des Stadtbezirksrates um 17:00 Uhr im Heinrich-Jasper-Haus, nur Haushaltsberatung 2016

-          Allgemeine Termine:

28./29.11. Adventsbasar Dankeskirche

4.12.Adventssingen der BBG auf der Kieler Straße

9.12.Weihnachtsfeier Kultur- und Heimatverein

12./13.12.7. Weihnachtsmarkt auf dem Tostmannplatz