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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Feststellung des Sitzverlustes eines Bezirksratsmitgliedes gem. § 52 Abs. 2 i. V. m. § 91 Abs. 4 NKomVG  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 131
TOP: Ö 2
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 01.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Raum A 1.63
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Das bisherige Bezirksratsmitglied Herr Sönke Volkmann (zugleich Vorsitzender der Fraktion B90/GRÜNE im Bezirksrat) hat seinen Wohnsitz in einen anderen Stadtbezirk verlegt und scheidet somit aus dem Gremium aus.


 

Beschluss (Feststellung gem. § 52 Abs. 2 NKomVG):

 

"Der Stadtbezirksrat stellt fest, dass Herr Sönke Volkmann aufgrund seiner Verzichtserklärung gem. § 52 Abs. 1 Ziffer 1 NKomVG wegen eines Wohnsitzwechsels außerhalb der Grenzen des Stadtbezirks 131 Innenstadt seinen Sitz im Stadtbezirksrat mit Ablauf des 31. Oktober 2015 verloren hat."


Abstimmungsergebnis:

 

12   dafür   0   dagegen0   Enthaltungen

 

Frau Georgi bedankt sich bei Herrn Volkmann für seine engagierte Mitarbeit im Stadtbezirksrat, überreicht ein Geschenk und wünscht ihm persönlich und beruflich alles Gute. Die Mitglieder schließen sich diesen Wünschen mit Applaus an.