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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Ersatzperson gem. §§ 43 und 60 NKomVG  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 131
TOP: Ö 3
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 01.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Raum A 1.63
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Frau stv. Bezirksbürgermeisterin Georgi nimmt die Pflichtenbelehrung und die förmliche Verpflichtung von Herrn Friedrich Walz als Nachrücker gem. §§ 43 und 60 NKomVG vor und weist dabei auf die Amtsverschwiegenheit sowie das Mitwirkungs- und Vertretungsverbot hin. Herr Walz erhält eine auszugsweise Kopie aus dem Gesetzestext. Er unterzeichnet das Protokoll der förmlichen Verpflichtung. Anschließend begrüßt Frau Georgi Herrn Walz als neues Mitglied.