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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - der Verwaltung  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 310
TOP: Ö 3.2
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 08.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Zentrum Spatz 21
Ort: Spatzenstieg 21, 38118 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

  • Am 30. November 2015 ist eine Mitteilung außerhalb von Sitzungen zum Thema Rodungsarbeiten südliches Ringgleis (15-01212) ergangen.
  • Herr Glaser hatte sich in der letzten Sitzung erkundigt wo das Geschwindkeitsmessdisplay auf der Goslarschen Straße aufgestellt ist. Hierzu liegt die Antwort vor, dass dies am Beleuchtungsmast vor der Hausnummer 57 installiert wurde.
  • Am 11. November 2015 wurde eine Einladung für den nächsten gesamtstädtischen Arbeitskreis Ringgleis verschickt.
  • Am 5. November 2015 erfolgte eine Information über die erstmalige Prüfung von Anlagen zur Lagerung von Heizöl (siehe auch Mitteilung an den PlUA 15-00928).
  • Eine frühere Nachfrage von Herrn Glaser zu den Grünanlagen vor dem Gymnasium Hoffmann-von-Fallersleben-Schule an der Kälberwiese wird nunmehr dahingehend beantwortet, dass die genannte Mauerabdeckung durch den Fachbereich Stadtgrün und Sport Mitte Oktober nochmals überprüft und in weiteren Abschnitten instandgesetzt wurde, sodass nun alle Schäden an der Abdeckung behoben sein sollten.
  • Zu einer Nachfrage von Herrn Glaser vom 1. November 2015 zum Sachstand der Ausbesserungsarbeiten an der Celler Straße teilt die Stadtverwaltung mit, dass zunächst die Stellungnahme der Verwaltung vom 24. September 2015 (15-00279-01) grundsätzlich Bestand hat. Akute Gefahrenstellen werden im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht umgehend von der Verwaltung beseitigt, dazu zählen Schlagcher aber nicht Netzrissbilder in der Fahrbahnoberfläche. An dem Grundsatz, dass während der Sanierungsarbeiten auf der BAB 391 keine großflächigen Ausbesserungsarbeiten erfolgen, wird festgehalten. Größere Fahrbahnsanierungen auf der Celler Straße lassen sich somit erst nach Abschluss der Arbeiten auf der BAB 391 realisieren. Die Umsetzung, Art und Umfang der Sanierung ist maßgeblich abhängig von denen im Jahr 2016 zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln. Eine grundhafte Sanierung des Abschnitts zwischen dem Klinikum und der Celler Straße ist weiterhin nicht geplant.
  • Die Stadtverwaltung hat auf Anfrage von Herrn Glaser zur baulichen Ortsbildung des Einmündungsbereiches der Ernst-Amme-Straße in den Neustadtring nochmals Stellung bezogen. In diesem Zusammenhang wurde eine Ortsbesichtigung angeboten. Die Antwort erfolgte direkt an Herrn Glaser am 2. November 2015.