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Auszug - Eröffnung der Sitzung  

Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
TOP: Ö 1
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 21.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:05 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
 
Wortprotokoll

Ratsvorsitzender Grziwa eröffnet die Sitzung um 14:05 Uhr und begrüßt die Zuhörerinnen und Zuhörer. Er stellt fest, dass die Tagesordnung den Ratsmitgliedern rechtzeitig zugegangen ist, der Rat damit ordnungsgemäß geladen wurde und beschlussfähig ist.

 

Er teilt mit, dass dem Rat nach Versand der Tagesordnung noch folgende Unterlagen zugegangen sind:

 

Zu TOP 5.1:Vorlagen 15-01259-01 und 15-01259-02 sowie der Änderungsantrag 15-01355

Zu TOP 5.4:Änderungsantrag 15-01353

Zu TOP 5.5:Mitteilung 15-01330

Zu TOP 7: Vorlage 15-01306

Zu TOP 8:Vorlage 15-01322

Zu TOP 10: Vorlage 15-01292

Zu TOP 14:Vorlage 15-01095-02

 

Er teilt weiter mit, dass über den unter Punkt 23.1 genannten Antrag der Verwaltungsausschuss in seiner Sitzung am 15.12.2015 in eigener Zuständigkeit abschließend entschieden hat und dieser für die heutige Sitzung somit entfällt. Ratsvorsitzender Grziwa erklärt außerdem, dass der unter Punkt 23.2 genannte Antrag 15-01065 und der unter Punkt 23.4 genannte Antrag 15-01289 von der Antragstellerin zurückgezogen wurden. Er schlägt vor, die Tagesordnung ohne diese Punkte festzustellen.

 

Weiterhin teilt Ratsvorsitzender Grziwa mit, dass die Punkte 26 und 27 des nichtöffentlichen Teils öffentlich beraten und als neue Punkte 19 und 20 im öffentlichen Teil der Tagesordnung eingefügt werden. Er weist darauf hin, dass sich die Nummerierung der folgenden Punkte entsprechend nach hinten verschiebt.

 

Er erklärt weiter, dass vorgesehen ist, nur noch die Tagesordnungspunkte 26 bis 28 in nichtöffentlicher Ratssitzung zu behandeln. Hiergegen wird kein Widerspruch erhoben.

 

Ratsvorsitzender Grziwa lässt über die geänderte Tagesordnung abstimmen und stellt fest, dass diese einstimmig angenommen wird.

 

Der Rat tritt um 14:10 Uhr in die Beratung ein.