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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Genehmigungen für Konditionierungsanlagen von atomaren Abfällen in BS-Thune Antrag der BIBS-Fraktion (Rat 17.11.2015)  

Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
TOP: Ö 25.2
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig Beschlussart: zurückgezogen
Datum: Mo, 21.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:05 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
15-01065 Genehmigungen für Konditionierungsanlagen von atomaren Abfällen in BS-Thune
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag (öffentlich)
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 


Beschluss:

"Die Verwaltung wird beauftragt, unverzüglich mit der Landesregierung aufzuklären, welche Genehmigungen für Konditionierungsarbeiten der in Frage kommenden Firmen in Braunschweig-Thune vorliegen und dem Rat der Stadt bis zur Ratssitzung im Dezember 2015 Bericht zu erstatten.

Es möge auch aufgeklärt werden, warum die Fa. Eckert & Ziegler offenbar inzwischen ('Übersicht der Lagerstandorte für radioaktive Abfälle in Niedersachsen', Anlage 1, Umweltministerium, Stand 30.1.2015) auch sog. 'Lohnkonditionierung' - also Behandlung nicht nur eigener, sondern auch von Fremdabfällen - vornimmt und wo diese 'Lohnkonditionierung' geschieht - in Leese oder in Braunschweig."

 


Ergebnis:

Der Antrag 15-01065 wurde vom Antragsteller in der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 15.12.2015 zurückgezogen.