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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Mündliche Anfragen  

Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 9.2
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 08.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:26 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Beratungen im öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

9.2.1. Ratsherr Köster fragt, wann die sog. Pfeiftafel am Bahnübergang Steinriedendamm wieder entfernt werde.

 

9.2.2. Auf Nachfrage von Ratsherrn Kubitza erläutert Stadtbaurat Leuer, dass für die Modulsysteme zur Flüchtlingsunterbringung verschiedene Grundrisse orientiert an der jeweiligen Personenanzahl bzw. Haushaltsgröße und -zusammensetzung entwickelt werden. Bei den zugrundegelegten 15 m² pro Person handele es sich um einen Durchschnittswert.

 

 

Protokollnotiz: Bürgermitglied Nordheim verlässt um 16:49 Uhr die Sitzung.

 

 

9.2.3. Ratsherr Herlitschke thematisiert die weitere städtebauliche Umgestaltung des Areals um den Friedrich-Wilhelm-Platz. Stadtbaurat Leuer berichtet zum aktuellen Sachstand und dem weiteren Vorgehen.

 

 

Protokollnotiz: Ratsherr Jenzen verlässt um 16:53 Uhr die Sitzung.

 

 

9.2.4. Ratsherr Herlitschke mahnt eine angemessene technische Ausstattung (z.B. Smartphones bei Baustellen-Begehungen) der städtischen Mitarbeiter im Außendienst an. Dies werde auch im Finanz- und Personalausschuss thematisiert.

 

9.2.5. Ratsherr Herlitschke thematisiert die Verwendung eines Leistungsprogramms zur Errichtung der Flüchtlingsunterkünfte im Vergleich zur Eigenleistung der Verwaltung. Stadtbaurat Leuer stellt den aktuellen Planungsprozess dar. Sowohl im Hinblick auf die Planungsleistungen als auch die sich anschließende Bautätigkeit würden derzeit beide Lösungsansätze parallel verfolgt und standortbezogen abgewogen. Die vorgesehenen Modulsysteme seien auf mehrere Standorte übertragbar.

 

9.2.6. Auf Nachfrage von Ratsherrn Maul erklärt Herr Benscheidt, dass die Ampeln auf dem neugestalteten Abschnitt der Hamburger Straße verkehrsabhängig geschaltet seien.

 

9.2.7. Ratsherr Jürgen Wendt fragt nach den Ausgleichsmaßnahmen der für den Neubau des Feuerwehrhauses Querum gefällten Bäume.

 

 

Protokollnotiz: Ratsherr Maul verlässt um 17:02 Uhr die Sitzung.

 

 

9.2.8. Ratsherr Kühn gibt den Hinweis, dass die Straßenbeleuchtung an der Bushaltestelle Möncheweg / Sandgrubenweg seit einigen Tagen defekt sei.

 

9.2.9. Ratsherr Kühn weist darauf hin, dass sich am Kreisel Möncheweg / Dedekindstraße im Bereich des Fußgängerüberwegs bei Regen Wasser sammele, das nicht ablaufe.