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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Haushalt 2016 und Investitionsprogramm 2015 - 2019  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 322
TOP: Ö 7
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 322 Veltenhof-Rühme Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 14.01.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 19:22 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Rühme
Ort: Gifhorner Straße 144, 38112 Braunschweig
Zusatz: Zu Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 


Beschluss: (Anhörung gemäß § 93 Absatz 2 NKomVG)

 

"Der Stadtbezirksrat 322 fordert, die Konsolidierungsmaßnahme Radweg Sandanger -

Hansestraße zurück zu nehmen und die Mittel in Höhe von 160.000 €, wie vom Bezirksrat am 25.11.2015 (DS 15-01088) bereits beschlossen, für den Bau eines Geh- und Wanderweges in der Straße Wiesental zu verwenden."

 

Abstimmungsergebnis:

 

6  dafür   0  dagegen   1  Enthaltung

 

Beschluss: (Anhörung gemäß § 93 Absatz 2 NKomVG)

 

"Der Stadtbezirksrat 322 beschließt die Budgetierung der bezirklichen Haushaltsmittel für das

kommende Haushaltsjahr 2016 gemäß § 16 Absatz 2 der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig

und § 93 Absatz 2 NKomVG."

 

Abstimmungsergebnis:

 

7  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

 

Beschluss: (Anhörung gemäß § 93 Absatz 2 NKomVG)

 

"Der Stadtbezirksrat 322 stimmt für seinen Bereich dem Haushalt 2016 und dem

Investitionsprogramm 2015 - 2019 unter Berücksichtigung seiner Änderungsbeschlüsse zu."

 

Abstimmungsergebnis:

 

7  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen