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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Aufstufung von Teilabschnitten der Gemeindestraßen Bültenweg und Steinriedendamm sowie Aufstufung der Gemeindestraßen Brucknerstraße und Bienroder Weg im Stadtgebiet Braunschweig zur Kreisstraße mit der Bezeichnung K 5  

Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 09.02.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Beratungen im öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
15-01332 Aufstufung von Teilabschnitten der Gemeindestraßen Bültenweg und Steinriedendamm sowie Aufstufung der Gemeindestraßen Brucknerstraße und Bienroder Weg im Stadtgebiet Braunschweig zur Kreisstraße mit der Bezeichnung K 5
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Aktenzeichen:66.01 Koparal
Federführend:66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Protokollnotiz: Ratsherr Dobberphul verlässt um 18:29 Uhr die Sitzung.

 

Herr Benscheidt stellt die Bedeutung und Funktion von Kreisstraßen dar. Die vorgeschlagene Aufstufung bilde den tatsächlich bereits vorhandenen Bestand ab. Bauliche bzw. verkehrliche Änderungen seien hiermit nicht verbunden.

 

Bürgermitglied Steinert weist auf die Vorbehalte der Anwohner im Hinblick auf eine weitere Verkehrsbelastung des Bienroder Weg / Steinriedendamm - auch vor dem Hintergrund der geplanten Stadtstraße Nord - sowie die fälligen Erschließungsbeiträge hin.

 

Ratsherr Rosenbaum thematisiert die LKW-Verkehre und stellt die Sinnhaftigkeit der Maßnahme in Frage; von der Symbolik her werde eine verkehrsverstärkende Wirkung erzielt.

 

Ratsherr Kubitza regt eine Vertagung bis zur Beschlussfassung über die Stadtstraße Nord an.

 

Protokollnotiz: Bürgermitglied Labitzke-Hermann verlässt um 18:39 Uhr die Sitzung.

Bürgermitglied Nordheim verlässt um 18:41 Uhr die Sitzung.

 

Stadtbaurat Leuer weist darauf hin, dass Quellverkehre unabhängig von der Frage der Klassifizierung einer Straße zu betrachten seien. Entscheidend für die Einordnung als Kreisstraße sei der Straßennetz-Zusammenhang. Der Bienroder Weg entspreche sowohl planerisch als auch bau- und verkehrstechnisch der Verbindungsstraße am Nördlichen Ring. Als vergleichbare Kreisstraße könne beispielsweise die Kastanienallee außerhalb des Rings herangezogen werden.

 

Protokollnotiz: Ratsherr Dr. Plinke verlässt um 18:44 Uhr die Sitzung.


Beschluss:

„Der zusammenhängende Straßenzug zwischen der Kreuzung Brucknerstraße/Wendenring/Hans-Sommer-Straße/Hagenring und der Kreuzung Steinriedendamm/Forststraße, bestehend aus Abschnitten der Gemeindestraßen Bültenweg und Steinriedendamm sowie aus den Gemeindestraßen Brucknerstraße und Bienroder Weg wird zur Kreisstraße aufgestuft.

 

Die Aufstufung zum 1. März 2016 ist zu verfügen und zeitnah öffentlich bekanntzumachen."


Abstimmungsergebnis:

 

6 / 2 / 0

 

 

Protokollnotiz: Ratsherr Dr. Plinke nimmt ab 18:46 Uhr wieder an der Sitzung teil.

Ratsherr Rosenbaum verlässt um 18:46 Uhr die Sitzung.