Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Pflichtenbelehrung und Verpflichtung eines neuen Stadtbezirksratsmitglieds  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 132
TOP: Ö 2
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 132 Viewegsgarten-Bebelhof Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 17.02.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Alten- und Pflegeheim St. Hedwig
Ort: Böcklerstraße 232, 38102 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 


In der öffentlichen Sitzung des Stadtbezirksrates 132 am 17. Februar 2016 ist gemäß § 43 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) zu Beginn der Sitzung Herr Michael-Andreas Wasmus durch den Bezirksbürgermeister des Stadtbezirks 132 auf die den Mitgliedern des Stadtbezirksrates nach §§ 40 bis 42 des NKomVG obliegenden Pflichten hingewiesen worden.

 

Ein Abdruck dieser Vorschriften des NKomVG wurde ausgehändigt. Anschließend erfolgt gemäß § 60 des NKomVG die förmliche Verpflichtung, die Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen unparteiisch zu erfüllen und die Gesetze zu beachten.

 


 

Erläuterungen und Hinweise