EN

Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Einschränkung der Halteverbote auf dem zum Kindergarten "Sternschnuppe" (Rathenowstraße) in Wenden benachbarten "Bolzplatz" (Lindenstraße)  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 323
TOP: Ö 5.5
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 323 Wenden-Thune-Harxbüttel Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mo, 29.02.2016 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:13 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Wenden
Ort: Veltenhöfer Straße 3, 38110 Braunschweig
Zusatz: Zu Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
16-01621 Einschränkung der Halteverbote auf dem zum Kindergarten "Sternschnuppe" (Rathenowstraße) in Wenden benachbarten "Bolzplatz" (Lindenstraße)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage (öffentlich)
Federführend:10 Fachbereich Zentrale Dienste   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Bezirksgeschäftsstellenleiter Flamm beantwortet die Anfrage mündlich.

Die Einschränkung der Halteverbote auf dem Bolzplatz an der Lindenstraße wurde in der Bürgersprechstunde am 11. November 2015 nicht versprochen. Es kam von Herrn Stadtbaurat    Leuer lediglich der Hinweis, dass dies die schnellste und einfachste Möglichkeit wäre, ein wenig Abhilfe zu schaffen.

Nach nochmaliger Prüfung durch den Fachbereich Stadtgrün und Sport unter Einschaltung des Rechtsreferats der Stadt Braunschweig bleibt es bei der Entscheidung, dass aufgrund der Verkehrssicherungspflicht ein zeitlich beschränktes Halteverbot auf dem Bolzplatz nicht eingerichtet wird.

Es bliebe nur die Möglichkeit, die Einrichtungen des Bolzplatzes wie z.B. die Basketballkörbe und Tore zu entfernen, um auf dem Platz eine Parkmöglichkeit zu erlauben.