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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Zweite Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Stadtbibliothek Braunschweig, Dezernat für Kultur und Wissenschaft  

Sitzung des Ausschusses für Kultur und Wissenschaft
TOP: Ö 9
Gremium: Ausschuss für Kultur und Wissenschaft Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Fr, 15.04.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
16-01418 Zweite Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Stadtbibliothek Braunschweig, Dezernat für Kultur und Wissenschaft
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:0412 Referat Stadtbibliothek   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ratsherr Schicke-Uffmann bemerkt, dass es scheinbar mehrere Varianten der Ersten Änderungssatzung gäbe und dass für die Veröffentlichung im Amtsblatt eine, richtige Fassung gewählt werden sollte. Die Verwaltung sagt eine Nachprüfung und ggf. die Vorlage einer Ergänzungsvorlage zu. Des Weiteren hält Ratsherr Schicke Uffmann den Begriff "Bezahlung" an Stelle von "Berechnung" in § 5 Abs. 2 S. 3 für angemessener. Dieser Vorschlag findet Zustimmung.


Beschluss:

 

Die Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung und die Gebühren der Stadtbibliothek Braunschweig (Benutzungs- und Gebührensatzung für die Stadtbibliothek Braunschweig) wird in der als Anlage 1 beigefügten Fassung beschlossen.


geändert beschlossen:

Ja: 11Nein: 0Enth.: 0