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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Eröffnung der Sitzung  

Sitzung des Finanz- und Personalausschusses
TOP: Ö 1
Gremium: Finanz- und Personalausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 21.04.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:30 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Vorbesprechung mit der Personalvertretung ab 14:45 Uhr Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
 
Wortprotokoll

Der Ausschussvorsitzende Ratsherr Flake eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit fest.

 

Zur Tagesordnung weist der Ausschussvorsitzende Ratsherr Flake darauf hin, dass es sich bei der Vorlage zu TOP 62 Top of Form 1

Bottom of Form 1

"Zensus 2011; Klage gegen den Finanzausgleichsbescheid 2016 des Landesamtes für Statistik Niedersachsen" wie von der Verwaltung mitgeteilt um eine öffentliche Vorlage handele und schlägt vor, den TOP als letzten Punkt im öffentlichen Teil zu beraten.

 

Außerdem habe die Personalverwaltung darum gebeten, den TOP 47 "Beschluss über den Jahresabschluss 2014 des Pensionsfonds der Stadt Braunschweig gem. §§ 129,130 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)" an den Anfang des Finanzteils vorzuziehen. Der Ausschussvorsitzende Ratsherr Flake schlägt vor, die Vorlage nach TOP 18 zu behandeln.

 

Die Tagesordnung wird mit den beiden Änderungen genehmigt.