EN

Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Anfragen (Finanzen)  

Sitzung des Finanz- und Personalausschusses
TOP: Ö 56
Gremium: Finanz- und Personalausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 21.04.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:30 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Vorbesprechung mit der Personalvertretung ab 14:45 Uhr Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
 
Wortprotokoll

Mündliche Anfrage:

 

Ratsherr Sommerfeld fragt, ob der Haushalt beim Land eingereicht worden sei und wann mit einer Freigabe des Haushalts gerechnet werden könne.

 

Herr Schlimme erklärt, dass das Druckwerk zurzeit erstellt werde und Ende April an die Kommunalaufsichtsbehörde (KAB) verschickt werden solle. Diese habe eine Frist von drei Monaten zur Erteilung der Genehmigung. Die Verwaltung hoffe jedoch, dass die KAB die Frist nicht ausschöpfe und der Haushalt im Idealfall zu Beginn der Sommerferien freigegeben werde.