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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Bezirksbürgermeister/in  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 221
TOP: Ö 3.1
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 221 Weststadt Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 13.04.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturpunkt West
Ort: Ludwig-Winter-Straße 4, 38120 Braunschweig
Zusatz: Im Anschlusss an die Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

3.1.1 vergangene Termine

 

  • 22.01.2016 Neujahrsempfang (die Spende i.H.v. 444,- € wird am 15. April 2016 bei der Wiedereröffnungsfeier für die Rotation eingesetzt)
  • 10.02.2016 Ortstermin Begrüßungsschilder
  • 26.02.2016 Erster Runder Tisch zur Flüchtlingshilfe in der Weststadt
  • 03.03.2016 Gespräch zwecks Terminierung des Weststadtfestes (ab dem nächsten Jahr soll das Weststadtfest grundsätzlich am dritten Wochenende im September stattfinden)
  • 05.04.2016 Bezirksbürgermeisterkonferenz (u. a. wurden folgende Themen angesprochen: Fracking in BS kein Thema, Geschwindigkeitskontrollen, Stadtgrünpflege, Straßenschäden, Leerstand von Wohnraum im Stadtgebiet nur 2 %)

 

3.1.2 Straßenbenennung im Bereich Alsterplatz

 

Herr Bezirksbürgermeister Römer informiert, dass im Zuge des Bebauungsplans „Alsterplatz“ die Erschließungsstraße noch zu benennen ist. Eine erste Anregung der Verwaltung, die Straße nach Anna Klie (Braunschweiger Schriftstellerin) zu benennen, wurde von den Stadtbezirksratsparteien und dem Heimatpfleger eher zurückhaltend und ablehnend gesehen. Eine Partei hat sich eindeutig für die Findung eines Flussnamens ausgesprochen, so dass die Verwaltung u. a. als Favorit einen Nebenfluss im Rheindelta vorschlägt Issel.

 

3.1.3 Durchstich Hugo-Luther-Straße/Rudolf-Steiner-Straße

 

Herr Meister aus dem Westlichen Ringgebiet hat die Idee, zur besseren Anbindung an das westliche Ringgleis einen Durchstich in Höhe der Hugo-Luther-Straße und der Rudolf-Steiner-Straße unter der A 391 zu schaffen.

 

3.1.4 Lkw-Verkehr Rheinring

 

Durch den Baustellenverkehr im Bereich des Alsterplatzes gibt es heftige Kritik einiger Anwohner entlang des Rheinrings. Kritisiert wird, dass der Lkw-Verkehr über die westliche Seite des Rheinrings zurück zur Elbestraße fährt. Da die Bauzeit sich noch über zwei bis drei Jahre hinziehen wird, sollte eine Lösung zur Reduzierung des Lkw-Verkehrs herbeigeführt werden.

 

3.1.5 ADFC Braunschweig PedaLeo  

 

Bei Herrn Bezirksbürgermeister Römer ist die aktuelle Ausgabe des Radfahrermagazins des ADFC Braunschweig „PedaLeo“ einsehbar.

 

3.1.6 Donauviertel im Programm „Soziale Stadt“

 

Herr Bezirksbürgermeister Römer berichtet, dass das Gebiet des Donauviertels neu in das Städtbauförderprogramm „Soziale Stadt“ aufgenommen wurde. Damit stehen 2016 bis zu 2,1 Millionen Euro für Maßnahmen im Donauviertel bereit. Der Sanierungszeitraum ist auf zehn Jahren mit einem Gesamtvolumen von knapp 27 Millionen Euro angelegt. Die Organisationsstruktur (z. B. Sanierungsbeirat) steht derzeit noch nicht fest.

 

3.1.7 Fehlendes Straßenschild Am Queckenberg und kein Sonntagsbus

 

Herr Bezirksbürgermeister Römer berichtet von dem Brief von Frau Rausch, der kurz vor Sitzungsbeginn übergeben wurde. Frau Rausch bemängelt, dass ein Straßenschild „Am Queckenberg“ aus Richtung Am Lehmanger fehlt. Ferner kritisiert Frau Rausch, dass in diesem Wohnquartier sonntags kein Bus fährt.

 

3.1.8 Termine

 

  • 21.04.2016 „Integrationskonzept der Stadt Braunschweig“ Vorstellung durch Frau Stadträtin Dr. Hanke um 19 Uhr in der AWO-Begegnungsstätte
  • 23.04.2016 70-jähriges Bestehen Bezirksverband Hohetor der Kleingärtner
  • 11.05.2016 erstes Begegnungscafé mit Flüchtlingen von 16 Uhr bis 18 Uhr im Haus der Begegnung (Kuchenspenden erwünscht)
  • 21.05.2016 im Rahmen des Tags der Städtebauförderung findet am Ilmweg das Frühlingsfest statt.
  • 21.05.2016 Gemeindefest in der Emmauskirche
  • 01.06.2016 Stadtbezirksratssitzung