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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Bezirksbürgermeister/in  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 322
TOP: Ö 3.1
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 322 Veltenhof-Rühme Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 19.04.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Rühme
Ort: Gifhorner Straße 144, 38112 Braunschweig
Zusatz: Zu Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

- Die Mitglieder des Stadtbezirksrates haben eine Einladung zur Präsentation des fertigen

  Zukunftsbildes "Denk Deine Stadt" am 27. April 2016 erhalten. Das offizielle Programm startet um

  14.00 Uhr mit der Begrüßung durch Herrn Oberbürgermeister Markurth.

- eine Bürgerin hat den Bezirksbürgermeister angeschrieben mit der Bitte, auf der Osterbergstraße

  (Tempo 30-Zone) mehr Schilder und Piktogramme anzubringen. Die Mitglieder des Bezirksrates

  werden gebeten, dazu ggfs. einen Antrag zur nächsten Sitzung einzubringen.

- bei der Zuweisung von Flüchtlingen in die Stadt Braunschweig weiß derzeit niemand, wie sich die

  Zahlen entwickeln. Daher steht derzeit gar nicht fest, ob überhaupt alle 15 beschlossenen

  Standorte zur Unterbringung von Flüchtlingen gebaut werden. So könnte auch der Standort

  Flachsrottenweg wegen seiner Probleme der Dauerhaftigkeit und des Hochwassers noch

  entfallen.

- vor kurzem hat eine verdeckte Geschwindigkeitsmessung an der Pfälzerstraße/Unter den Linden

  stattgefunden.

- Herr Bezirksbürgermeister Maul ist gefragt worden, ob an der Steiermarkstraße  Anwohnerpark-

  plätze eingerichtet werden können. Entsprechende Anträge sind in der Verwaltung zu stellen; sie

  werden im Einzelfall geprüft und sind kostenpflichtig.