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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Änderungsantrag zur Vorlage 16-01857 "Inklusion und Integration in Braunschweig - Leichte Sprache in Grundsicherungsbescheiden"  

Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit
TOP: Ö 7.1.1
Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 07.04.2016 Status: öffentlich
Zeit: 15:00 - 17:40 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Falls Fragen vorliegen, findet im Anschluss an den öffentlichen Teil der Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt.
16-01996 Änderungsantrag zur Vorlage 16-01857 "Inklusion und Integration in Braunschweig - Leichte Sprache in Grundsicherungsbescheiden"
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag (öffentlich)
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ratsfrau Schütze erläutert den Änderungsantrag der SPD-Fraktion.

 

Ratsherr Sommerfeld hält eine Einschränkung auf den Bereich der SGB XII - Leistungsempfänger für eine Stigmatisierung.

 

Ratsfrau Schütze schlägt vor, den Antrag dahingehend abzuändern, dass der Passus "Grundsicherung nach dem Sozialgesetzbuch" entfernt wird.

 

Der Antrag wird daraufhin einstimmig beschlossen.


 

Der Rat möge beschließen:

 

Die Verwaltung wird gebeten,

- in individuellen Bescheiden, die in der Verantwortung der Stadt Braunschweig liegen, grundsätzlich einen geeigneten Hinweis auf Beratungseinrichtungen in Braunschweig aufzunehmen, die dabei helfen, Bescheide zu verstehen, und die auch Unterstützung bei der Formulierung von Fragen oder Antwortschreiben anbieten;

- zu prüfen, welche statischen Informationen (Internetauftritt, Hinweisblätter usw.) in leichter Sprache vorgehalten werden können, und diese Informationen sukzessive auch in leichter Sprache anzubieten.

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

Ja: 11; Nein: 0; Enth.: 0