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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Aktualisierung des Standortkonzepts Flüchtlingsunterkünfte  

Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit
TOP: Ö 5.1
Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 07.04.2016 Status: öffentlich
Zeit: 15:00 - 17:40 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Falls Fragen vorliegen, findet im Anschluss an den öffentlichen Teil der Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt.
16-01997 Aktualisierung des Standortkonzepts Flüchtlingsunterkünfte
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag (öffentlich)
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ratsfrau Schütze stellt den Antrag vor und bittet die Transparenz des bisherigen Verfahrens beizubehalten und die Politik rechtzeitig über das weitere Verfahren zum Standortkonzept zu informieren.

 

Ratsherr Merfort weist auf die ständige Berichterstattung der Verwaltung zum Tagesordnungspunkt "Flüchtlingsangelegenheiten" hin  und erklärt, dass seine Fraktion den Antrag unterstütze.

 

Frau Dr. Hanke teilt mit, dass am folgenden Tag eine Mitteilung außerhalb von Sitzungen an den Rat versandt werden soll, mit dem über den Sachstand zur Flüchtlingsunterbringung informiert werde.


 

Die Verwaltung wird gebeten, den Ratsgremien zeitnah eine aktualisierte Fassung des Standortkonzepts Flüchtlingsunterkünfte (15-01259) vorzulegen. Hier sollten die derzeit für die kommunale Erstaufnahme genutzten Turnhallen ebenso auflistet werden wie die geplanten Standorte für Leichtbauhallen.

 

 


Abstimmungsergebnis:

Ja: 11; Nein: 0; Enth.: 0