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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Verfügung über Verfügungsfonds Anfrage der Fraktion Die Linke  

Sitzung des Finanz- und Personalausschusses
TOP: Ö 56.2
Gremium: Finanz- und Personalausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 21.04.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:30 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Vorbesprechung mit der Personalvertretung ab 14:45 Uhr Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
16-02087 Verfügung über Verfügungsfonds
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage (öffentlich)
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ratsherr Sommerfeld erklärt, dass er die Anfrage nachgereicht habe und die Verwaltung Sie daher nicht auf die Tagesordnung genommen habe. Er trägt die Anfrage vor.

 

Herr Schlimme verliest die vorbereitete Stellungnahme.

 

Da die Verwaltung eine Beantwortung der Anfrage gefertigt habe, bittet der Ausschussvorsitzende Ratsherr Flake diese trotz des Einreichens nach Ablauf der 12-Tages-Frist für Anfragen in den Sitzungsverlauf einzufügen.

 

Ratsherr Sommerfeld merkt an, dass die Handhabung der Anfrage durch die Verwaltung merkwürdig sei, er hätte die Anfrage schließlich auch mündlich stellen können. Herr Schlimme stellt hierzu klar, dass bei fristgemäß eingereichten Anfragen andere Qualitätsanforderungen an die Antwort gestellt werden könnten. So werde in diesen Fällen auch eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt. Mündliche Anfragen könnten mündlich beantwortet werden, soweit die erforderlichen Informationen vorlägen.

 

Anmerkung der Schriftführung: Die verlesene Stellungnahme des Fachbereichs 61 ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.


Die Antwort auf die Anfrage wird verlesen (s. Anlage).


 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu TOP 56.2 (196 KB)