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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Änderungsantrag zu TOP 10 (16-01681) Änderungsantrag der Fraktionen BIBS und Piratenpartei  

Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
TOP: Ö 10.1
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 03.05.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
16-02169 Änderungsantrag zu TOP 10 (16-01681)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag (öffentlich)
  Bezüglich:
16-01681
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Erster Stadtrat Geiger bringt die Vorlage ein und erläutert diese. Ratsherr Schicke-Uffmann bringt den Änderungsantrag 16-02169 ein und begründet diesen. In der Aussprache schlägt Ratsherr Bratmann vor, im Text des Änderungsantrages vor dem Wort abzubilden das Wort „zutzlich“ einzufügen. Am Ende der Aussprache stellt stellvertretender Ratsvorsitzender Florysiak fest, dass die Änderung in den Änderungsantrag übernommen wird und lässt anschließend über die Vorlage unter Einbeziehung des geänderten Änderungsantrages abstimmen.


Beschluss:

Der Jahresabschluss 2014 wird hinsichtlich der Kennzahlen zur Pro-Kopf-Verschuldung geändert: Gemäß Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes sind die kreditähnlichen Rechtsgeschäfte nicht erst zum Jahresabschluss 2015, sondern bereits im Jahresabschluss 2014 zusätzlich abzubilden.


Abstimmungsergebnis:

einstimmig geändert beschlossen