Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Braunschweig Inklusiv: hier Prüfantrag Öffentliches Behinderten-WC inkl. Pflegeplatz  

Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 6.1
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 07.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:14 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Beratungen im öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
16-02190 Braunschweig Inklusiv:
hier Prüfantrag Öffentliches Behinderten-WC inkl. Pflegeplatz
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag (öffentlich)
Federführend:0100 Steuerungsdienst   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ratsfrau Jonda erläutert den Antrag der Piratenfraktion.

 

Bürgermitglied Nordheim gibt den Hinweis, dass im Polizeirevier Münzstraße ein Behinderten-WC vorhanden sei, jedoch ein behindertengerechter Zugang fehle. Er regt eine diesbezügliche Kontaktaufnahme mit dem Land an.

 

Stadtbaurat Leuer bedankt sich für den Hinweis und sagt eine entsprechende Prüfung zu. Er bittet jedoch um Verständnis, dass vor dem Hintergrund des Aufgabenspektrums des Fachbereichs Hochbau und Gebäudemanagement insbesondere im Zusammenhang mit der Flüchtlingsthematik eine kurzfristige Lösung vermutlich nicht möglich sein werde.


Beschluss (Empfehlung an Verwaltungsausschuss und Rat; geändert beschlossene Fassung):

Die Verwaltung wird gebeten, zu prüfen, an welchen Orten innerhalb des Okerumflutgrabens die Neuerrichtung eines öffentlichen Behinderten-WC inkl. Pflegeplatz "Toilette für alle" bzw. die Nachinstallation eines Pflegeplatzes in ein vorhandenes öffentliches Behinderten-WC möglich ist."


Abstimmungsergebnis (geändert beschlossen):

 

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