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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Verwendung der bezirklichen Mittel 2016 im Stadtbezirk 321 Lehndorf-Watenbüttel  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 321
TOP: Ö 11
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 321 Lehndorf-Watenbüttel Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 07.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:25 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeindehaus der kath. Pfarrgemeinde Hei
Ort: St.- Ingbert-Straße 90, 38116 Braunschweig
Zusatz: Vorher, um 19:00 Uhr, findet eine Einwohnerfragestunde statt.
16-02011 Verwendung der bezirklichen Mittel 2016 im Stadtbezirk 321 Lehndorf-Watenbüttel
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:10 Fachbereich Zentrale Dienste   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Seitens der SPD-Fraktion wird daran erinnert, dass aus den Mitteln des Stadtbezirksrates der Mehrgenerationenplatz an der Saarlouisstraße/Neunkirchener Straße verwirklicht werden soll.

Dafür sollen die Straßenunterhaltungsmittel gestrichen werden.


 

Beschluss: (Entscheidung gemäß § 93 Absatz 1 NKomVG)

 

"Die in 2016 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 321 Lehndorf-

Watenbüttel werden wie folgt verwendet:

 

1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen                             1.514,70 €

2. Mittel für Ortsbüchereien                                                               5.700,00 €

3. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen                                     0,00 €

4. Grünanlagenunterhaltung                                                                700,00 €

5. Hochbauunterhaltung bezirkliche Friedhöfe                                 2.000,00 €

6. Grünanlagenunterhaltung bezirkliche Friedhöfe                              200,00 €

7. Bau des Mehrgenerationenplatzes Saarlouisstraße                  20.000,00 €

 

 

Der Verwendungsvorschlag für die Verwendungen ergibt sich aus dem Begründungstext.

 

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts 2016."

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


geändert beschlossen!

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

10  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen