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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Einsichtnahme in die gutachterliche Untersuchung auf charakteristische Arten der offenen Feldflur Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 112
TOP: Ö 8.6
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 112 Wabe-Schunter-Beberbach Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 06.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:25 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturzentrum Waggum
Ort: Fröbelweg 2, 38110 Braunschweig
Zusatz: Zwischen 20:30 Uhr und 21:00 Uhr findet eine Einwohnerfragestunde statt.
16-02349 Einsichtnahme in die gutachterliche Untersuchung auf charakteristische Arten der offenen Feldflur
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag (öffentlich)
Federführend:10 Fachbereich Zentrale Dienste   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Die Zurückweisung des diesbezüglichen Antrags vom 11.11.2015 ist für den Bezirksrat nicht nachvollziehbar, er fordert nach wie vor eine Einsichtnahme.

Da der Stadtbezirksrat die oft sehr umfangreichen Unterlagen zu einem Auslegungsbeschluss erfahrungsgemäß zumeist recht kurzfristig erhält, wird eine gründliche Information erschwert. Dies erscheint auch unnötig, wenn, wie in diesem Fall, Untersuchungen bereits vorliegen. Es wurde jedenfalls bereits mehrfach Bezug darauf genommen.

Da es sich bei diesen Gutachten um eine Erfassung des “Status quo“ handelt, ist nicht nachvollziehbar, warum diese sich noch verändern könnten oder warum „Anpassungen notwendig sein könnten...“. Die Artenerfassung wurde auch deshalb im Frühjahr 2015 abgeschlossen, weil in dieser Zeit bereits umfangreiche Abriss- und Rodungsarbeiten vorgenommen wurden.

Nach dem geltenden Umweltinformationsrecht wären diese Unterlagen ohnehin jedem Bürger zugänglich zu machen.

Im Übrigen ist es Bezirksratsmitgliedern durchaus auch zuzutrauen, anhand der Datierung verschiedene Gutachten richtig einzuordnen.

Der Stadtbezirksrat beantragt deshalb erneut Einsichtnahme in die bereits vorliegenden Gutachten.

 


Beschluss:

Der Stadtbezirksrat beantragt erneut Einsichtnahme in die bereits vorliegenden Gutachten.

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

dafür  9dagegen  5Enthaltungen  0