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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Verwaltung  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 213
TOP: Ö 3.2
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 14.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerhaus Mascherode
Ort: Salzdahlumer Straße 312, 38126 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Aus der Bürgersprechstunde vom 18. Mai 2016 im Stadtbezirk 213 wird bekannt gegeben:

 

Straßenunterhaltung Südstadt:

 

Im Bereich Griegstraße/Ecke Welfenplatz fanden keine Arbeiten im Rahmen der Straßenunterhaltung statt; dort wurde im Auftrag der Braunschweiger Versorgungs-AG ein Leitungsschaden repariert. Für die Reparatur der gebrochenen Wasserversorgungsleitung musste die Fahrbahn geöffnet werden. Durch die Arbeiten kam es zu Verkehrsbehinderungen. Aufgrund der Verkehrsbedeutung der Straße wurden die Oberflächen daher bislang nur provisorisch hergestellt. Die Verkehrsflächen sind ohne Einschränkungen nutzbar, eine Gefährdung liegt nicht vor. Im Bereich der Aufgrabungen ist die Bordanlage nicht reparaturbedürftig. Die Arbeiten werden in der verkehrsarmen Zeit (Sommerferien) fortgesetzt.

 

Die Wohngebiete in der Südstadt sind bereits ganz überwiegend als Tempo 30-Zonen ausgewiesen. Auf den Vorfahrtstraßen durch die Südstadt darf die Stadt nach den Regelungen der Straßenverkehrsordnung Tempo 30 nur in begründeten Ausnahmefällen anordnen. Dies ist z. B. im Bereich der Grundschule erfolgt. Eine generelle Anordnung von Tempo 30 für die ganze Südstadt ist nicht zulässig und aus Sicht der Verwaltung, z. B. mit Blick auf die Linienbusse, auch nicht sinnvoll.