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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Eröffnung der Sitzung  

Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
TOP: Ö 1
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 21.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 22:34 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
 
Wortprotokoll

Ratsvorsitzender Grziwa eröffnet die Sitzung um 14:00 Uhr und begrüßt die Zuhörerinnen und Zuhörer. Er stellt fest, dass die Tagesordnung den Ratsmitgliedern rechtzeitig zugegangen ist, der Rat damit ordnungsgemäß einberufen wurde und beschlussfähig ist.

 

Er teilt mit, dass dem Rat nach Versand der Tagesordnung noch folgende Unterlagen zugegangen sind:

 

Zu TOP 14:Änderungsanträge 16-02518 und 16-02534

Zu TOP 32.6:Änderungsanträge 16-02531 und 16-02533

Zu TOP 32.7:Änderungsantrag 16-02517

Zu TOP 32.11:Stellungnahme 16-02482-01

Zu TOP 32.14:Änderungsantrag 16-02532

Zu TOP 37.14:Mitteilung 16-02523

 

Ratsvorsitzender Grziwa weist darauf hin, dass die unter Punkt 4.6 gestellte Anfrage entfällt. Er teilt weiter mit, dass der Verwaltungsausschuss über die unter Punkt 19.1 genannten Anträge 16-02276, 16-02155 und 16-02115 in der Sitzung am 14.06.2016 in eigener Zuständigkeit abschließend entschieden hat und die Beratung des Punktes 19 somit entfällt. Er hrt weiter aus, dass der unter Punkt 32.5 genannte Antrag 16-02319 in der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 14.06.2016 zur Beratung an den Bauausschuss verwiesen wurde und die Beratung ebenfalls entfällt.

 

Ratsvorsitzender Grziwa erklärt, dass die unter Punkt 27 zu behandelnde Vorlage 16-02293 noch vor der Pause beraten werden soll und stellt fest, dass Einvernehmen besteht, die Beratung vorzuziehen.

 

Er erklärt weiter, dass vorgesehen ist, die Tagesordnungspunkte 33 bis 37 in nichtöffentlicher Sitzung zu behandeln. Hiergegen wird kein Widerspruch erhoben.

 

Ratsvorsitzender Grziwa lässt über die geänderte Tagesordnung abstimmen und stellt fest, dass diese bei einer Enthaltung angenommen wird.

 

Der Rat tritt um 14.10 Uhr in die Beratung ein.