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Auszug - Braunschweig Stadtmarketing GmbH (BSM) Fortführung der Finanzierung an der Haus der Wissenschaft Braunschweig GmbH  

Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
TOP: Ö 17
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 21.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 22:34 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
16-02325 Braunschweig Stadtmarketing GmbH (BSM)
Fortführung der Finanzierung an der Haus der Wissenschaft Braunschweig GmbH
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:DEZERNAT VII - Finanzen, Stadtgrün und Sportdezernat   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 


Beschluss:

Die Verwaltung wird ermächtigt,

1.der Braunschweig Stadtmarketing GmbH (BSM) ab 1. Januar 2017 zur Fortführung der Finanzierung der Haus der Wissenschaft Braunschweig GmbH (HdW) durch die BSM unbefristet einen jährlichen Einlagebetrag von zunächst 150.000 € zur Verfügung zu stellen,

2.der BSM nach Ablauf von jeweils 3 Jahren, erstmals ab 1. Januar 2020, einen in Ab-stimmung mit der Verwaltung überprüften der Höhe nach angepassten Einlagebetrag zur Verfügung zu stellen,

soweit die übrigen Gesellschafter der HdW wie bisher ihre gesellschaftsvertraglich festgelegten Verpflichtungen erfüllen und eine entsprechende Anpassung des Gesellschaftsvertrages der HdW erfolgt.“


Abstimmungsergebnis:

bei 2 Enthaltungen beschlossen