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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Änderungsantrag zur Vorlage 16-01857 "Inklusion und Integration in Braunschweig - Leichte Sprache in Grundsicherungsbescheiden" Änderungsantrag der Fraktion der SPD  

Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
TOP: Ö 32.1.1
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 21.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 22:34 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
16-01996 Änderungsantrag zur Vorlage 16-01857 "Inklusion und Integration in Braunschweig - Leichte Sprache in Grundsicherungsbescheiden"
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag (öffentlich)
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ratsherr Schicke-Uffmann bringt den Änderungsantrag 16-01857 ein und begründet diesen. Ratsfrau Schütze bringt den Änderungsantrag 16-01996 in geänderter Fassung ein, begründet diesen und beantragt die Abstimmung in dieser Fassung. Stellvertretender Ratsvorsitzender Florysiak stellt fest, dass der Verwaltungsausschuss ebenfalls diesen geänderten Beschlusstext empfiehlt und lässt nach Aussprache über den geänderten Änderungsantrag 16-01996 abstimmen.


Beschluss (geändert):

Die Verwaltung wird gebeten,

 

  • in individuellen Bescheiden, die in der Verantwortung der Stadt Braunschweig liegen, grundsätzlich einen geeigneten Hinweis auf Beratungseinrichtungen in Braunschweig aufzunehmen, die dabei helfen, Bescheide zu verstehen, und die auch Unterstützung bei der Formulierung von Fragen oder Antwortschreiben anbieten;
  • zu prüfen, welche statischen Informationen (Internetauftritt, Hinweisblätter usw.) in leichter Sprache vorgehalten werden können, und diese Informationen sukzessive auch in leichter Sprache anzubieten.“

Abstimmungsergebnis:

bei 2 Enthaltungen geändert beschlossen