EN

Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Regelmäßige Berichte über die Arbeit des Klinikums  

Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit
TOP: Ö 8.3
Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 31.08.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Ich bitte um Beachtung , dass die Sitzung ausnahmsweise am Mittwoch stattfindet! Der Tagesordnungspunkt 2 wird in gemeinsamer Sitzung mit dem Planungs- und Umweltausschuss behandelt. Die weitere Sitzung findet im Sitzungsraum A1.63 statt! Falls Fragen vorliegen, findet im Anschluss an den öffentlichen Teil der Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt.
16-02798 Regelmäßige Berichte über die Arbeit des Klinikums
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag (öffentlich)
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 


geändert beschlossen:

 

Der Ausschuss beschließt die Änderung des vorliegenden Antrages sowie des Änderungsantrages 16-02976 in einen interfraktionellen Antrag und beschließt den Beschlussvorschlag des  Änderungsantrages 16-02976:

 

"Die Verwaltung wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass dem Ausschuss für Soziales und Gesundheit von dem Jahr 2017 an mindestens einmal pro Jahr ein Bericht über die Gesundheitsversorgung der Braunschweiger Bürgerinnen und Bürger einschließlich der Arbeit des städtischen Klinikums erstattet wird."

 

Die zugrunde liegenden Sachverhalte beider Anträge werden zusammengefügt. Im Sachverhalt zum Änderungsantrag der SPD-Fraktion wird im letzten Satz das Wort "Insbesondere" durch "Zum Beispiel" ersetzt.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 9; dagegen: 0; Enth.: 0