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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Eröffnung der Sitzung  

Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
TOP: Ö 1
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 13.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 21:05 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
 
Wortprotokoll

Ratsvorsitzender Grziwa eröffnet die Sitzung um 14:02 Uhr und begrüßt die Zuhörerinnen und Zuhörer. Er stellt fest, dass die Tagesordnung den Ratsmitgliedern rechtzeitig zugegangen ist, der Rat damit ordnungsgemäß einberufen wurde und beschlussfähig ist.

 

Er teilt mit, dass dem Rat nach Versand der Tagesordnung noch folgende Unterlagen zugegangen sind:

 

Zu TOP 20:Mitteilung 16-03011

Zu TOP 24.5:Mitteilung 16-03014 und Änderungsantrag 16-03017

Zu TOP 24.13:Stellungnahme 16-02870-01

 

Ratsvorsitzender Grziwa weist darauf hin, dass die unter Punkt 17.1, 24.7, 24.8 und 24.10 genannten Anträge Nr. 16-02208, 16-02155, 16-02483, 16-02485, 16-02531 und 16-02533 in der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 06.09.2016 in eigener Zuständigkeit abschließend entschieden wurden. Er weist weiter darauf hin, dass die unter Tagesordnungspunkt 24.6 und 24.9 genannten Anträge 16-02482, 16-02487 und 16-02532 ebenfalls in der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 06.09.2016 von den jeweiligen Antragstellern zuckgezogen wurden bzw. sich erledigt haben und somit die Beratung über die genannten sechs Punkte entfällt.

 

Er erklärt weiter, dass vorgesehen ist, die Tagesordnungspunkte 25 bis 30 in nichtöffentlicher Sitzung zu behandeln. Hiergegen wird kein Widerspruch erhoben.

 

Ratsvorsitzender Grziwa lässt über die geänderte Tagesordnung abstimmen und stellt fest, dass diese einstimmig angenommen wird.