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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Soziokulturelles Zentrum: Bereitstellung von Räumlichkeiten für den Verein KufA e. V.  

Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
TOP: Ö 15
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 13.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 21:05 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
16-02633 Soziokulturelles Zentrum: Bereitstellung von Räumlichkeiten für den Verein KufA e. V.
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:DEZERNAT IV - Kultur- und Wissenschaftsdezernat   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ratsvorsitzender Grziwa stellt fest, dass Einvernehmen besteht, die Tagesordnungspunkte 14 und 15 gemeisam zu behandeln. Während der Aussprache übernimmt stellvertretender Ratsvorsitzender Florysiak die Sitzungsleitung. Im Anschluss an die Aussprache lässt stellvertretender Ratsvorsitzender Florysiak zunächst über die Vorlage 16-02129 und anschließend über die Vorlage 16-02633 abstimmen.


Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, dem Verein KufA e. V. die möblierten Mietflächen im West-bahnhof 13 zur freien soziokulturellen Nutzung mietzinsfrei und bei städtischer Übernahme der Betriebs- und Nebenkosten bis zu einer Höhe von 110.000 €/Jahr zunächst für

10 Jahre zur Verfügung zu stellen. Hierfür soll die Verwaltung mit KufA e. V. einen Vertrag zur Klärung der Nutzungsbedingungen vorbereiten.


Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen