Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Verwaltung  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 223
TOP: Ö 6.2
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 223 Broitzem Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 08.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Broitzem
Ort: Steinbrink 14A, 38122 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

6.2.1 Information bei Versammlungen im Stadtbezirk

 

Es wird mitgeteilt, dass vor dem Hintergrund der steigenden Zahl von Versammlungen, die wegen des damit verbundenen Polizeieinsatzes eine größere Öffentlichkeitswirksamkeit entfalten, die Informationslage der Stadtbezirksräte künftig verbessert werden soll. Hierzu erhalten die jeweils betroffenen Stadtbezirksräte künftig Mitteilungen über angemeldete Versammlungen in ihrem Stadtbezirk, bei denen unter den Aspekten Anmelder, Thema, Größe oder zu erwartender Gegenversammlungen von einer besonderen öffentlichen Wahrnehmung auszugehen ist.

 

Im Interesse einer unverzüglichen Unterrichtung erfolgt die Information der Stadtbezirksratsmitglieder nach den Vorgaben der Fachverwaltung über die betreuende Bezirksgeschäftsstelle grundsätzlich per E-Mail.


 

 


 

Erläuterungen und Hinweise