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Auszug - Änderungsantrag zu Vorlage - 16-03124  

Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
TOP: Ö 22.1
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig Beschlussart: abgelehnt
Datum: Di, 01.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 11:00 - 18:08 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
16-03124-01 Änderungsantrag zu Vorlage - 16-03124
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag (öffentlich)
  Bezüglich:
16-03124
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ratsherr Hahn bringt den Änderungsantrag 16-03124-01 ein und begründet diesen. Nach Aussprache lässt Ratsvorsitzender Graffstedt zunächst über den Änderungsantrag 16-03124-01 abstimmen und stellt anschließend die Vorlage 16-03124 zur Abstimmung.


Beschluss:

Der Rat möge beschließen:

In der Beschlussvorlage 16-03124 wird unter 1.a. folgender Satz gestrichen:

Fraktionen bis zu 2 Ratsmitgliedern:

- 1 Fraktionsgeschäftsführer/in eingruppiert nach E11 TvöD

 

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

bei Fürstimmen und Enthaltungen abgelehnt