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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Verwaltung  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 120
TOP: Ö 5.2
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 16.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:10 Anlass: Sitzung
Raum: Ev.-luth. Diakonnissenanstalt
Ort: Helmstedter Straße 35, 38102 Braunschweig
Zusatz: Nach Durchführung der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt. Der Versand der Unterlagen zur konstituierenden Sitzung erfolgt ausnahmslos noch in Papierform, da noch nicht alle E-Mail-Adressen, insbesondere der neuen Bezirksratsmitglieder, vorliegen und ein einheitlicher Informationsstandard zu gewährleisten ist. Zu den folgenden Sitzungen erfolgt ein papierloser Versand, soweit sich Bezirksratsmitglieder dafür entschieden haben.
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

  • Ds 16-02726

Mitteilung außerhalb von Sitzungen

Wertstoffcontainerkataster

Die Mitteilung wurde am 29. September 2016 verschickt.

  • Am 7. Dezember 2016 um 18:00 Uhr  wird eine Informationsveranstaltung zur geplanten Straßenbaumaßnahme Gneisenaustraße stattfinden. Ort: Rathaus-Altbau, Raum A 1.63
  • Der Fachbereich Stadtgrün und Sport lässt mittteilen, dass auf der Jasperallee im Oktober baumpflegerische Maßnahmen durchgeführt wurden. Im Mittelstreifen mussten 15 Bäume wegen starker Schädigungen komplett entfernt werden. Der Stadtbezirksrat bittet um Information dazu, wodurch diese Bäume entsprechend geschädigt wurden (Streusalz? Baumpilze? Schädlinge?) Ferner wird um Auskunft gebeten auf welcher Straßenseite sich die geschädigten Bäume befanden (stadteinwärts/stadtauswärts).
  • Am 26. Oktober 2016 hat die Jubiläumsfeier anlässlich des 20-jährigen Bestehens des Braunschweiger Präventionsrates stattgefunden. Hierzu hat der Bezirksbürgermeister eine Einladung erhalten.
  • Am 4. November 2016 wurde kurzfristig eine Information zur Versammlungsanmeldung „Betretungsverbote beim Fußball“ verschickt bzw. per E-Mail übermittelt. Hintergrund war das am 6. November ausgetragene Derby zwischen Eintracht Braunschweig und Hannover 96 und in diesem Zusammenhang ausgesprochene Betretungsverbote.
  • Vestilplatz am Prinz-Albrecht-Park

Der Fachbereich Stadtgrün und Sport lässt mitteilen, dass bis zum 1. November 2016 der Platz mit dem vorgesehenen Rabattengeländer eingegrenzt wurde. Provisorisch sind vorab zwei Poller, die ein Durchfahren von KFZ verhindern sollen, in die Zufahrt zum Park eingebaut worden. Die beiden provisorischen Poller sollen in ca. zwei Wochen durch die bestellten, aber noch nicht geliefertem Standpoller ersetzt werden (Stand: 1. November 2016)

  • Piktogramm Hopfengarten

Die Verwaltung hat bereits dreimal die Angelegenheit überprüft, ist allerdings zu keinem anderen Resultat gekommen. Die baulichen und verkehrlichen Gegebenheiten, die zur Aufbringung von Piktogrammen "30" führen könnten, liegen in der Straße Hopfengarten nicht vor. Dies ist nicht als grundlegende Ablehnung von Piktogrammen zu verstehen, die ggf. an anderer Stelle sinnvoll sind. Es ist vielmehr so, dass die Verwaltung Piktogramme nur dort aufbringt, wo die Fahrzeugführer nicht allein schon aufgrund der baulichen und verkehrlichen Gegebenheiten ihr Tempo reduzieren oder gar reduzieren müssen. Geschwindigkeitsmessungen belegen jedoch, dass im Hopfengarten nicht schnell gefahren wird. Im Übrigen wird in den Hopfengarten von Straßen eingefahren (Kastanienallee und Georg-Westermann- Allee), auf denen bereits nicht schneller als 30 km/h gefahren werden darf.

Die Verlesung dieser Information erfolgte auf Bitte des Fachbereichs Tiefbau und Verkehr, eine nachgehende Antwort über Allris wird es nicht geben.

  • Frau Martin vom Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz hat mitgeteilt, dass es zum Sachstandsbericht Ringgleis eine Mitteilung außerhalb von Sitzungen geben wird. Diese soll innerhalb der kommenden Woche zur Verfügung gestellt werden.
  • Die zum 31. Oktober 2016 ausgeschiedenen Bezirksratsmitglieder haben eine Nachricht erhalten, dass der Zugang zum Ratsinformationssystem für Mandatsträger mit Ablauf des Monats Oktober deaktiviert wurde.
  • Aus Anlass des Drachenfestes am 9. Oktober 2016 erfolgte eine Nutzungsüber- lassung an einen Wurstwarenbetrieb.