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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Verwendung von Haushaltsmitteln  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 120
TOP: Ö 8
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 16.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:10 Anlass: Sitzung
Raum: Ev.-luth. Diakonnissenanstalt
Ort: Helmstedter Straße 35, 38102 Braunschweig
Zusatz: Nach Durchführung der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt. Der Versand der Unterlagen zur konstituierenden Sitzung erfolgt ausnahmslos noch in Papierform, da noch nicht alle E-Mail-Adressen, insbesondere der neuen Bezirksratsmitglieder, vorliegen und ein einheitlicher Informationsstandard zu gewährleisten ist. Zu den folgenden Sitzungen erfolgt ein papierloser Versand, soweit sich Bezirksratsmitglieder dafür entschieden haben.
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Die Verwaltung erläutert, dass dem Stadtbezirksrat noch 13.200 € aus Bürgerhaushaltsmitteln zur Verfügung stehen, die jedoch in diesem Jahr zumindest durch einen Beschluss gebunden werden müssen.

Herr Strohbach weist darauf hin, dass sich der Stadtbezirksrat besonders des Rad- und Fußweges Grünewaldstraße angenommen habe. Der Radweg vermittelt zwischenzeitlich einen vergleichsweise guten Eindruck, der Fußwen weist jedoch erhebliche Mängel auf. Der Stadtbezirksrat verständigt sich darauf, die jetzt verbliebenen Mittel i. H. v. 13.200 € für die Fortführung dieses Projekts zu verwenden.


Beschluss:

 

Die aus dem Bürgerhaushalt 2015 noch zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von 13.200 € sollen zur Fortführung des Projekts "Sanierung Rad- und Fußweg Gründewaldstraße" verwendet werden. Dabei ist primär der Fußweg zu sanieren. Das Projekt soll bis zum Bahnübergang (Ende der Baumreihe, Höhe Gericht) fortgeführt werden. Der Stadtbezirksrat bittet darum, über den Fortschritt bzw. den Abschluss des Projekts informiert zu werden.


Abstimmungsergebnis:

 

18   dafür0   dagegen0   Enthaltungen