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Auszug - Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 321
TOP: Ö 12
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 321 Lehndorf-Watenbüttel Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 16.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 23:45 Anlass: Sitzung
Raum: Begegnungsstätte Lehndorf
Ort: In den Rosenäckern 11, 38116 Braunschweig
Zusatz: Unter dem Tagesordnungspunkt 7 findet eine Einwohnerfragestunde statt.
16-03061 Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Aktenzeichen:66.5
Federführend:66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

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Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

 

„Die als Anlage 1 beigefügte Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die Änderung zum Rothemühleweg erst vollzogen wird, wenn der betroffene Straßenabschnitt ausgebaut ist.""

 

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

15  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen