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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Planfeststellungsverfahren nach dem Niedersächsischen Straßengesetz Neubau der Stadtstraße Nord zwischen der Hamburger Straße und dem Bienroder Weg  

Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses
TOP: Ö 17
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 23.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 19:18 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Beratungen im öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
16-03251 Planfeststellungsverfahren nach dem Niedersächsischen Straßengesetz
Neubau der Stadtstraße Nord zwischen der Hamburger Straße und dem Bienroder Weg
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Aktenzeichen:66.1
Federführend:66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Protokollnotiz: Tagesordnungspunkte 17 und 21.3 werden zusammengefasst beraten.

 

Ratsherr Dr. Büchs erläutert die Anfrage der BIBS-Fraktion.

 

Herr Benscheidt verliest die Stellungnahme der Verwaltung.

 

Ratsfrau Schneider fragt, warum die Einwände des BUND nicht dargestellt seien.

 

Herr Benscheidt erläutert, dass mehrere Stellen der Stadt Braunschweig in das Verfahren zum Neubau der Stadtstraße Nord eingebunden seien. In der heutigen Sitzung solle die Stellungnahme der Stadt Braunschweig zum Planfeststellungsverfahren beschlossen werden. Der Planfeststellungsbehörde bei der Stadt Braunschweig liege die Stellungnahme des BUND vor.

 

Ratsherr Dr. Büchs kritisiert die Aktualität des vorhandenen Verkehrsgutachtens.


Beschluss:

 

„Der Stellungnahme im Planfeststellungsverfahren nach Niedersächsischem Straßengesetz für die Planung der Stadtstraße Nord zwischen der Hamburger Straße und dem Bienroder Weg wird zugestimmt.“


Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 8dagegen: 4Enthaltung: 1