Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Eröffnung der Sitzung  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 310
TOP: Ö 1
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 17.01.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:45 Anlass: Sitzung
Raum: ALBA Braunschweig GmbH Kantine
Ort: Frankfurter Str. 251, 38122 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt. Abstellmöglichkeiten für PKW der Sitzungsteilnehmer/innen sind auf dem Betriebsgelände vorhanden. Hinweis zum Versand: soweit sich Bezirksratsmitglieder für den papierlosen Versand entschieden haben, erhalten sie zu dieser Sitzung nur noch eine Tagesordnung per Post. Die Beratungsunterlagen werden digital zur Verfügung gestellt. Änderungswünsche teilen Sie bitte umgehend der Geschäftsstelle mit.
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Frau Bezirksbürgermeisterin Johannes bedankt sich bei Herrn Gaus, ALBA Braunschweig GmbH für die Möglichkeit, die Bezirksratssitzung hier durchzuführen und würdigt das gastfreundliche Entgegenkommen in Form von Getränken und Süßigkeiten. Anschließend überreicht Frau Johannes an die Geburtstagskinder der letzten Wochen Präsente. Nach Durchführung der Einwohnerfragestunde eröffnet sie die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung fest.

 

Zur vorliegenden Tagesordnung teilt die Verwaltung mit, dass der TOP 2 zurückgezogen wird. Die Verpflichtung kann wegen der Erkrankung des noch nicht verpflichteten Bezirksratsmitgliedes nicht vorgenommen werden.

 

Frau Ohnesorge weist darauf hin, dass ein von ihr über das System Allris eingespeister Änderungsantrag zu TOP 5 online nicht sichtbar ist. Sie hat eine Meldung über den Eingang vorliegen. Die Verwaltung erklärt dazu, dass die Integration in Allris voraussetzt, dass alle neu angelegten Dokumente kontinuierlich bis zum Sitzungsbeginn durchgesehen werden mit dem Ziel, Eingänge für den jeweiligen Stadtbezirksrat herauszufiltern und zu bearbeiten. Eine gesonderte Benachrichtigung an die Abt. Bezirksgeschäftsstellen erfolgt über das System nicht. Insofern wäre es hilfreich, wenn vom Antragsteller eine Information per E-Mail oder ggf. Telefon über den kurzfristig noch gestellten Antrag (oder Anfrage) verschickt wird. Gerade zu dieser Sitzung mussten viele noch eingehende Stellungnahmen integriert werden, um das Vorlagenpaket im Ratsinformationssystem aktuell zu gestalten. Die Synchronisation erfolgt im Übrigen zeitverzögert. Frau Ohnesorge reicht daraufhin den Änderungsantrag zu TOP 5 handschriftlich ein. Gleichzeitig legt die SPD-Fraktion einen weiteren Änderungsantrag zu TOP 5 vor.

 

Die Tagesordnung wird von den anwesenden Bezirksratsmitgliedern in der vorliegenden Form unter Berücksichtigung der beiden Änderungsanträge und unter Fortfall des TOP 2 einstimmig angenommen.

 

 


 

Erläuterungen und Hinweise