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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Eröffnung der Sitzung  

Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
TOP: Ö 1
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 06.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Ratsvorsitzender Graffstedt eröffnet die Sitzung um 14:00 Uhr und begrüßt die Zuhörerinnen und Zuhörer. Er stellt fest, dass die Tagesordnung den Ratsmitgliedern rechtzeitig zugegangen ist, der Rat damit ordnungsgemäß einberufen wurde und beschlussfähig ist.

 

Er teilt mit, dass dem Rat nach Versand der Tagesordnung noch folgende Unterlagen zugegangen sind:

 

Zu TOP 5.4-Schulschwimmen in Gliesmarode: Änderungsanträge 16-03406 und 16-03425 sowie Mitteilung 16-03421

Zu TOP 6-Neuwahl ehrenamtl. Richter/innen: Vorlage 16-03259-01

Zu TOP 8-Besetzung der Ausschüsse: Vorlage 16-03335-01

Zu TOP 23- Straßenreinigungsverordnung: Vorlage 16-03061-01

Zu TOP 32-Gebietsfreistellung Weststadt: Änderungsantrag 16-03423

 

Ratsvorsitzender Graffstedt weist darauf hin, dass eine Dringlichkeitsanfrage der Fraktion Die Linke., Vorlage16-03427-Dringlichkeitsanfrage Hauptschule Sophienstraße: Was ist da los?, vorliegt. Die Dringlichkeit wird von Ratsfrau Ohnesorge begründet. Ratsvorsitzender Graffstedt lässt über die Dringlichkeit abstimmen und stellt fest, dass diese bei einer Enthaltung anerkannt wird. Die Dringlichkeitsanfrage wird unter TOP 35.6 in die Tagesordnung eingefügt.

 

Ratsvorsitzender Graffstedt erklärt weiter, dass zur Beratung in nichtöffentlicher Sitzung nur Punkt 37 Mitteilungen vorgesehen ist und schriftliche Mitteilungen bisher nicht vorliegen. Er stellt fest, dass die Sitzung nach Beendigung des öffentlichen Teils geschlossen werden kann, sofern sich im Verlauf der öffentlichen Sitzung nicht noch Punkte für die nichtöffentliche Beratung ergeben. Ratsherr Wirtz beantragt, den nichtöffentlichen Teil um den Punkt „Schulschwimmen in Gliesmarode“ zu erweitern, um unter diesem Punkt eine nichtöffentliche Aussprache zu dem Thema zu führen.

 

Ratsvorsitzender Graffstedtsst über die so geänderte Tagesordnung abstimmen und stellt fest, dass diese bei einer Gegenstimme beschlossen wird.


Abstimmungsergebnis: