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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungssatzung)  

Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
TOP: Ö 24
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 06.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
16-03070 Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungssatzung)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Aktenzeichen:66.5
Federführend:66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 


Beschluss:

Die als Anlage 1 beigefügte Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßen-reinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungssatzung) wird beschlossen."


Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen