Rat und Stadtbezirksräte
Auszug - Haushaltsvollzug 2015 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Ratsvorsitzender Graffstedt lässt über die Vorlagen 16-03188 und 16-03188-01 abstimmen.
Beschluss (ergänzt um die Vorlage 16-03188-01):
„Den in dieser und der Vorlage 16-03188-01 aufgeführten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen undAuszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NkomVG wird unter Inanspruchnahme der aufgezeigten Deckungsmittel zugestimmt."
Abstimmungsergebnis:
gemeinsame Abstimmung mit Vorlage 16-03188-01
bei Enthaltungen angenommen