Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Haushaltsvollzug 2015 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG

Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig

TOP:

Ö 11

Gremium:

Rat der Stadt Braunschweig

Beschlussart:

geändert beschlossen

Datum:

Di, 06.12.2016

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

14:00 - 19:40

Anlass:

Sitzung

Raum:

Rathaus, Großer Sitzungssaal

Ort:

Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

16-03188 Haushaltsvollzug 2015
hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Federführend:

20 Fachbereich Finanzen

Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ratsvorsitzender Graffstedt lässt über die Vorlagen 16-03188 und 16-03188-01 abstimmen.

Beschluss (ergänzt um die Vorlage 16-03188-01):

„Den in dieser und der Vorlage 16-03188-01 aufgeführten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen undAuszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NkomVG wird unter Inanspruchnahme der aufgezeigten Deckungsmittel zugestimmt."

Abstimmungsergebnis:

gemeinsame Abstimmung mit Vorlage 16-03188-01

bei Enthaltungen angenommen