Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Schulschwimmen in Gliesmarode Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  

Sitzung des Finanz- und Personalausschusses
TOP: Ö 15.1
Gremium: Finanz- und Personalausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 24.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 9:00 - 10:50 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Vorbesprechung mit der Personalvertretung um 8:45 Uhr Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
16-03385 Schulschwimmen in Gliesmarode
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag (öffentlich)
Federführend:0100 Steuerungsdienst   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ratsherr Jenzen stellt den mündlichen Änderungsantrag, die Verhandlungen fortzuführen. Bei Vorliegen der Zahlen solle die weitere Beratung im Schulausschuss erfolgen.

 

Nach weiterer Beratung einigen sich die Ausschussmitglieder auf Vorschlag des Ausschussvorsitzenden Ratsherrn Flake den Antrag passieren zu lassen.


Beschluss:

 

Die Verwaltung wird gebeten, unverzüglich neue Verhandlungen mit der Bad Gliesmarode Betriebsgesellschaft mbH aufzunehmen. Ziel dieser Verhandlungen soll es sein, den Schwimmunterricht der folgenden Schulen spätestens im neuen Schulhalbjahr - also ab Februar 2017 - in Gliesmarode durchzuführen: IGS Franzsches Feld, IGS Volkmarode, IGS Querum, Neue Oberschule, Ricarda Huch-Gymnasium, Grundschule Volkmarode, Grundschule Gliesmarode, Grundschule Querum, Grundschule Comeniusstraße und Grundschule Heinrichstraße.

Die von der Stadt zu zahlenden Entgelte dürfen nicht über den tatsächlichen Aufwand der Betriebsgesellschaft hinausgehen. Ggf. damit verbundene Mehraufwendungen sind im Haushaltsplan 2017 einzuplanen.


Abstimmungsergebnis:Passiert (11 / 0 / 2)

Erläuterungen und Hinweise