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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Schulschwimmen in Gliesmarode Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  

Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
TOP: Ö 5.4
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig Beschlussart: abgelehnt
Datum: Di, 06.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
16-03385 Schulschwimmen in Gliesmarode
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag (öffentlich)
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ratsvorsitzender Graffstedt weist darauf hin, dass zu dem Thema Schulschwimmen in Gliesmarode der Antrag 16-03385 sowie die Änderungsanträge 16-03406 und 16-03425 vorliegen. Die Anträge werden gemeinsam beraten. Ratsfrau Dr. Flake, Ratsherr Dr. Dr. Büchs und Ratsherr Bratmann bringen jeweils die Anträge ihrer Fraktionen ein und begründen diese. In der anschließenden Aussprache beantragt Ratsfrau Gries getrennte Abstimmung über die zwei Absätze des Änderungsantrages 16-03425. Nach Schluss der Aussprache stellt Ratsvorsitzender Graffstedt die Anträge in der Reihenfolge 16-03406, 16-03425 und 16-03385 zur Abstimmung. Dabei wird über den Änderungsantrag 16-03425 getrennt in die Absätze 1 und 2 abgestimmt.


Beschluss:

Die Verwaltung wird gebeten, unverzüglich neue Verhandlungen mit der Bad Gliesmarode Betriebsgesellschaft mbH aufzunehmen. Ziel dieser Verhandlungen soll es sein, den Schwimmunterricht der folgenden Schulen spätestens im neuen Schulhalbjahr - also ab Februar 2017 - in Gliesmarode durchzuführen: IGS Franzsches Feld, IGS Volkmarode, IGS Querum, Neue Oberschule, Ricarda Huch-Gymnasium, Grundschule Volkmarode, Grundschule Gliesmarode, Grundschule Querum, Grundschule Comeniusstraße und Grundschule Heinrichstraße.

Die von der Stadt zu zahlenden Entgelte dürfen nicht über den tatsächlichen Aufwand der Betriebsgesellschaft hinausgehen. Ggf. damit verbundene Mehraufwendungen sind im Haushaltsplan 2017 einzuplanen.

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Abstimmungsergebnis:

bei Fürstimmen und 1 Enthaltung abgelehnt