Auszug - Anfrage zu 16-03140, Verlängerung der Gebietsfreistellung im Stadtbezirk 221 Anfrage der AfD-Fraktion  

Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
TOP: Ö 32.1
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 06.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
16-03390 Anfrage zu 16-03140, Verlängerung der Gebietsfreistellung im Stadtbezirk 221
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage (öffentlich)
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ratsvorsitzender Graffstedt weist darauf hin, dass zu diesem Punkt die Anfrage 16-03390 und der Änderungsantrag 16-03423 vorliegen. Zunächst wird die Anfrage 16-03390 von Ratsfrau vom Hofe eingebracht und von Stadträtin Dr. Hanke beantwortet (Stellungnahme 16-03390-01). Anschließend wird von Ratsherrn Bratschke der Änderungsantrag 16-03423 eingebracht und begründet. In der weiteren Aussprache beantragt Ratsfrau Dr. Flake, den Änderungsantrag 16-03423 getrennt abzustimmen und den zweiten Teil (Ziff. 2) in den Ausschuss für Soziales und Gesundheit zu überweisen. Am Ende der Aussprache stellt Ratsvorsitzender Graffstedt zunächst den ersten Teil des Änderungsantrages 16-03423 (Text einschl. Ziff.1) zur Abstimmung. Anschließend lässt er über die Verschiebung der Ziff 2. des Änderungsantrages in den Ausschuss für Soziales und Gesundheit abstimmen und stellt fest, dass diese bei wenigen Fürstimmen abgelehnt wird. Danach stellt er die Ziff. 2 des Änderungsantrages zur Abstimmung.


 

 


Ergebnis:

Die Beantwortung der Anfrage 16-03390 erfolgt durch Stadträtin Dr. Hanke (Stellungnahme 16-03390-01).