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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Änderungsantrag zu 16-03385 - Schulschwimmen in Gliesmarode Änderungsantrag der BIBS-Fraktion  

Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
TOP: Ö 5.4.1
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig Beschlussart: abgelehnt
Datum: Di, 06.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
16-03406 Änderungsantrag zu 16-03385 - Schulschwimmen in Gliesmarode
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag (öffentlich)
  Bezüglich:
16-03385
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ratsvorsitzender Graffstedt weist darauf hin, dass zu dem Thema Schulschwimmen in Gliesmarode der Antrag 16-03385 sowie die Änderungsanträge 16-03406 und 16-03425 vorliegen. Die Anträge werden gemeinsam beraten. Ratsfrau Dr. Flake, Ratsherr Dr. Dr. Büchs und Ratsherr Bratmann bringen jeweils die Anträge ihrer Fraktionen ein und begründen diese. In der anschließenden Aussprache beantragt Ratsfrau Gries getrennte Abstimmung über die zwei Absätze des Änderungsantrages 16-03425. Nach Schluss der Aussprache stellt Ratsvorsitzender Graffstedt die Anträge in der Reihenfolge 16-03406, 16-03425 und 16-03385 zur Abstimmung. Dabei wird über den Änderungsantrag 16-03425 getrennt in die Absätze 1 und 2 abgestimmt.


Beschluss:

Die Verwaltung wird gebeten, unverzüglich neue Verhandlungen mit der Bad Gliesmarode Vertriebsgesellschaft mbH aufzunehmen.

 

Ziel der Verhandlungen soll es sein, über den Umfang der Bädernutzung durch Schulklassen und die Höhe des Entgelts für diese Nutzung Einvernehmen zu erzielen.


Abstimmungsergebnis:

bei Fürstimmen und einer Enthaltung abgelehnt