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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Schulschwimmen in Gliesmarode Änderungsantrag zum Antrag 16-03385 Änderungsantrag der Fraktionen SPD und CDU  

Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
TOP: Ö 5.4.2
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 06.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
16-03425 Schulschwimmen in Gliesmarode
Änderungsantrag zum Antrag 16-03385
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag (öffentlich)
  Bezüglich:
16-03385
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ratsvorsitzender Graffstedt weist darauf hin, dass zu dem Thema Schulschwimmen in Gliesmarode der Antrag 16-03385 sowie die Änderungsanträge 16-03406 und 16-03425 vorliegen. Die Anträge werden gemeinsam beraten. Ratsfrau Dr. Flake, Ratsherr Dr. Dr. Büchs und Ratsherr Bratmann bringen jeweils die Anträge ihrer Fraktionen ein und begründen diese. In der anschließenden Aussprache beantragt Ratsfrau Gries getrennte Abstimmung über die zwei Absätze des Änderungsantrages 16-03425. Nach Schluss der Aussprache stellt Ratsvorsitzender Graffstedt die Anträge in der Reihenfolge 16-03406, 16-03425 und 16-03385 zur Abstimmung. Dabei wird über den Änderungsantrag 16-03425 getrennt in die Absätze 1 und 2 abgestimmt.

 


Beschluss:

Der Rat der Stadt Braunschweig fordert die Verwaltung auf, den privaten Betreibers des Badezentrums Gliesmarode erneut zu einem Gespräch einzuladen, um zu einer Lösung für das Schulschwimmen im Sinne der Schülerinnen und Schüler an den betroffenen Schulen im Osten Braunschweigs zu gelangen.

Gleichzeitig appelliert der Rat der Stadt Braunschweig an Herrn Knapp, sich der Stadt Braunschweig gegenüber kompromissbereit zu zeigen, denn ursprünglich wurde der Öffentlichkeit die Übernahme des Bades in Gliesmarode als eine Art Sponsoringprojekt dargestellt.


Abstimmungsergebnis:

getrennte Abstimmung beider Absätze des Beschlusstextes

 

1. Absatz: einstimmig beschlossen

2. Absatz: bei Gegenstimmen beschlossen