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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Behindertengerechte Zugänge zu den Wahllokalen in Veltenhof (Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion)  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 322
TOP: Ö 4.1
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 322 Veltenhof-Rühme Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 24.01.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:17 Anlass: Sitzung
Raum: Altentagesstätte Veltenhof
Ort: Christoph-Ding-Straße 22, 38112 Braunschweig
Zusatz: Zu Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
17-03599 Behindertengerechte Zugänge zu den Wahllokalen in Veltenhof
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag (öffentlich)
Federführend:10 Fachbereich Zentrale Dienste   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Jorns bringt den Antrag ein und begründet ihn.

Frau Ihbe rät, den neuen Schwerbehindertenbeauftragten Herrn Dr. Burkhard Wiegel einzubinden.


 

Beschluss: (Anregung gemäß § 94 Absatz 3 NKomVG)

Der Bezirksrat fordert die Verwaltung auf , die Wahllokale in der Grundschule Veltenhof ( Wahllokal 322-01 Veltenhof - Nord und 322-02 Veltenhof - Süd ) rollstuhlgerecht einzurichten.

 

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

9  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen